Politische Rahmensituation 1990

Aus Stadtwiki Fürstenwalde
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18.03.1990 Freie Volkskammerwahlen


12.04.1990 Neue Regierung unter Lothar de Maiziere

03.05.1990 Runder Tisch tagt letztmalig in Fürstenwalde unter der Leitung von Superintendent Günter Kuhn

01.07.1990 Die Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der DDR trat aufgrund eines Staatsvertrages in Kraft, der am 18. Mai 1990 von den Finanzministern Theodor Waigel und Walter Romberg unterzeichnet wurde.

31.08.1990 Unterzeichnung des Einigungsvertrages zwischen der BRD und der DDR

12.09.1990 Unterzeichnung des Zwei-plus-Vier-Vertrages in Moskau

02.10.1990 Ende der Geschichte der DDR

03.10.1990 Neue Bundesrepublik entsteht aus der alten Bundesrepublik und dem Beitritt der DDR

Runder Tisch

1990 der Runde Tisch in Fürstenwalde[Bearbeiten] Der erste Runde Tisch in Fürstenwalde tagte bereits am 30. November 1989 und ist somit der erste dokumentierte Termin dieser Art in der DDR.

Kopfzeile[Bearbeiten] Seit der 2. Sitzung im Dezember 1989 berichtete dann auch die Regionalzeitung „Neuer Tag“ über die Zusammenkünfte des runden Tisches.

Die Runden Tische waren in der Wende- und Umbruchszeit ein äußerst wichtiges politische und gesellschaftliches Instrument der Demokratie.

Die bisherigen Verantwortlichen aus Land, Stadt und Kreis hatten ihre Legitimation durch das Volk nicht mehr und neue Strukturen in den Verwaltungen konnten erst durch freie und demokratische Kommunal- und Volkskammerwahlen geschaffen werden. Es ging also darum, ein Vakuum zu verhindern, Entscheidungen über notwendige Umgestaltungsschritte zu treffen und die ersten freien Wahlen auf Landes-, Kreis- und Kommunalebene vorzubereiten.

So auch in Fürstenwalde. Es luden zur ersten Sitzung noch die amtierenden Vorsitzenden von Stadt und Kreis Fürstenwalde ein, bevor sie aber wie gewohnt, die weitere Leitung ausüben konnten, wurde besonders von Matthias Schubert als Vertreter des „Demokratischen Aufbruch“ die Forderung nach der Wahl eines möglichst unparteiischen Moderators erhoben. Vorgeschlagen und soweit bekannt einstimmig gewählt wurde der damalige Superintendent des Kirchenkreises, Günter Kuhn.

Auf der Sitzung vertreten waren die bisherigen etablierten Parteien SED, CDU (der DDR) LDPD, NDPD sowie die neuen politischen Gruppierungen und Parteien Neues Forum, Demokratischer Aufbruch, Demokratie jetzt, Grüne Partei und SPD (der DDR). Bald kamen zu diesen Gruppen weitere hinzu. Unter anderem die VdgB, die Deutsche Bauernpartei, die FDJ, der FDGB, der Kulturbund zur demokratischen Erneuerung Deutschlands, ein Runder Tisch der Jugend, die Volkssolidarität, ein neugegründeter Ärzteverband und der Demokratisch Frauenbund Deutschlands.

Der Runde Tisch Fürstenwaldes nahm sich unter anderem vor, inhaltliche und personelle Vorschläge für die Kommunalwahlen am 06. Mai 1990 (Kreistag und Stadtverordnetenversammlung) zu unterbreiten sowie diese Wahlen vorzubereiten.

Darüber hinaus stellten sich alle Anwesenden als Ansprechpartner für die Bevölkerung zur Verfügung.

Zwölfmal kam der Runde Tisch bis zum 26. April 1990 zusammen um über Themen wie, Staatssicherheit, Fragen der Landwirtschaft, Vorschläge zum Schutz des DDR-Marktes, Schulpolitik, Jugendfragen, Wirtschafts- und Sozialprobleme, Fragen zur Kultur, zum Gesundheitsbereich, kurzum zu einem riesigen Sammelsurium von Themen des gesamten gesellschaftlichen Lebens in der Stadt und im Kreis zu beraten und dazu Vorschläge für die Verwaltungsgremien zu erarbeiten.

[1]

Volkskammer

Vorläufiges Wahlergebnis
                      gesamt:     CDU   40,95%   SPD   21,98%   PDS  16,29%   DSU    6,35%    FDP    5,07%                 Fürstenwalde:     CDU   31,70%   SPD   33,20%   PDS  18,50%   DSU    2,80%    Liberale 4,3%

Kommunalwahlen

Wahlen zum Kreistag und zur Stadtverordnetenversammlung

Stadtverordnetenversammlung: SPD 32,7% CDU 27,0% PDS 17,3% Liberale/FDP 5,2% Bündnis 90/Grüne 11,8%


Kreistag: SPD 32,4% CDU 27,8% PDS 17,4% Liberale/FDP 5,8% Bündnis90/Grüne 12,0%


[2]

Entwicklung demokratische Strukturen In Fürstenwalde

erste wichtige Weichenstellung durch Stadtverordnetenversammlung und Verwaltung


  1. Günter Kuhn, Die Zeit der Runden TischeFürstenwalder Lesebuch Bd. IIGVE Verlag Berlin 2009ISBN 978-3-89218-737-0
  2. http://www.spd-fuerstenwalde.de/die-fuerstenwalder-wahlergebnisse-seit-1990/